Lärmsorgen

Rechtsprechung Gewerbelärm
Jurisprudence bruit des arts et métiers
Giurisdizione rumore delle arti e mestieri

Industrieanlagen, Gewerbebetriebe - Industrie - Industria

Einkaufszentren, Büroüberbauung

BG
Lärmschutzmassnahmen bei einem geplanten Vordach

Ein Vordach von 3.5 x 11.6 Meter vor einem Metallbaubetrieb bietet keinen Anlass für Lärmschutzmassnahmen, da es sich weder um eine wesentliche Änderung handelt noch zusätzliche Lärmemissionen zu erwarten sind, die in direktem Zusammenhang mit dem Vordach stehen. ZH

BGE 1C 751/2013

 
Baubewilligung für Alpkäserei

Einsprache gegen die Baubewilligung des Neubaus einer Alpkäserei auf dem Sport- und Freizeitgelände von Beckenried.

BGE 1C_386/2013

 

Beschwerdelegitimation beim Bau eines Fussballstadions mit Mantelnutzungen

Im vorliegenden Fall lassen die umstrittenen neuen Nutzungen mit Blick auf den Lärm die Beschwerdeführer voraussichtlich nicht gänzlich unberührt, doch kann nicht von einer spezifischen Betroffenheit gesprochen werden. So ist nach den Erfahrungswerten nicht zu erwarten, dass die Steigerung des Verkehrs oder die Verkehrszusammensetzung (kein erhöhter Lastwagenanteil) zu einer wahrnehmbaren Erhöhung des Lärmpegels bei der betroffenen Liegenschaft führen werden. Die Legitimation ergibt sich auch nicht aus dem Suchverkehr bei Fussballspielen, da nicht ersichtlich ist, dass die dagegen vorgesehenen Massnahmen zur Sicherstellung einer weiträumigen Einweisung der motorisierten Besucher zu den vorgesehenen Parkplätzen nicht wirken sollten. Nötigenfalls sind diese Massnahmen später noch zu verbessern. Bei dieser gesamthaften Betrachtung kann nicht von einer besonderen Betroffenheit der Beschwerdeführer gesprochen werden. Die Verneinung der Beschwerdelegitimation verletzt daher kein Bundesrecht.

BGE 1C_204 /2011

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Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale

Bei einem Abstand bis zu 100 m zum umstrittenen Bauvorhaben bejaht das Bundesgericht die Legitimation der Nachbarn regelmässig. Es handelt sich bei diesem Abstandsmass allerdings nicht um einen verbindlichen absoluten Wert, denn die Legitimation ergibt sich nicht allein durch die räumliche Nähe, sondern aus der daraus herrührenden besonderen Betroffenheit. Im vorliegenden Fall ist die räumliche Nähe und damit eine besondere Betroffenheit zu bejahen, da der Rahmen mit 90 m Entfernung nicht ausgeschöpft wird.

BGE 1C_346/2011

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Bewilligung Ladenumbau

Einsprache gegen die Bewilligung für einen Ladenumbau (Einkaufszentrum Schönbühl), weil die Folgen (u.a. Lärmfolgen) für das Gebiet noch nicht analysiert wurden. Die Einsprache wird teilweise gutgeheissen, LU

BGE 1C-82/2007

 
Neue Vorschriften

Neue Vorschriften für Verkaufs- und Freizeitnutzungen der Dienstleistungs- und Gewerbezone, Bern (BE)

BGE 1A.27/2005

 
Einspruch gegen EKZ wegen Lärm

Anwohner erheben Einspruch gegen eine Baubewilligung für ein neues Coop-Einkaufszentrum. U.a. weil sie zusätzliche Lärmemissionen fürchten. Der Einspruch wird abgewiesen, (BE)

BGE 125 II 129/1999

VG
Neubau von zwei Verkaufs- und Bürogebäuden in Winterthur

Bei lärmempfindlichen Räumen, die aufgrund des kantonalen Baurechts künstlich belüftet und beleuchtet werden dürfen, gilt die Schalldämmung der Aussenhülle durch Schallschutzfenster oder ähnliche Vorkehrungen ausnahmsweise als zulässige Massnahme zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte; sie bedarf der Zustimmung der kantonalen Behörde.

VB.2009.00326

 
Umbauten und Nutzungsänderungen in einem Geschäftshaus

Baubewilligung für Umbauten und Nutzungsänderungen in einem Geschäftshaus. Rekurs gegen Baubewilligung abgelehnt. ZH

VB2004.00063

 
Bau- und Hobbymarkt mit Pflanzencenter

Baubewilligung für einen Bau- und Hobbymarkt mit Pflanzencenter ("Sihl-Park"), Gattikon (ZH)

VB.2004.00361

Autowaschanlagen

BG
Verlängerung der Betriebszeiten

Gesuch um Verlängerung der Betriebszeiten einer Autowaschanlage abgewiesen.

BGE 2C 1017/2011

Beschränkung der Betriebszeiten

Beschränkung der Betriebszeiten einer Autowaschanlage, Zürich (ZH)

VB.2004.00483

VG
Immissions d'une entreprise de nettoyage

Immissions d'une entreprise de nettoyage, Genève (GE)

TA GE ATA/930/2004

 
Beschränkung der Öffnungszeiten

Beschränkung der Öffnungszeiten einer Autowasch- und Staubsaugeranlage (ZH)

VB.2001.00111

Kiesgruben, Tagbau, Deponien

BG
Bauschuttaufbereitung

Gesamtbewilligung für Errichtung und Betrieb eines Bauschuttaufbereitungsplatzes. Das Projekt basiert weder auf besonderer Tradition und Ortsüblichkeit noch dient es einem ausgeprägten öffentlichen Interesse, sondern verfolgt überwiegend eigene geschäftlichen Interessen, weshalb keine Ausnahme nach Art. 25 Abs. 2 USG bzw. Art. 7 Abs. 2 LSV vorliegt.

BGE 1C_237/2011

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VG
Kiesgrube: Beantragung für Untersagung von Fahrten in der Nacht

Beantratung für Untersagung von Fahrten in der Kiesgrube Zell (Luzern) zwischen 18 und 6 Uhr.

BGE 1C_10/2011

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Kieswerk und Wohnüberbauung

Nutzungskonflikte zwischen bestehendem Kieswerk und einer neuen Wohnüberbauung, Attiswil (BE)

BGE 1A.194

 
Raffinerie et nouvelle habitation

Conflit d'affectation de zone entre une raffinerie et une nouvelle habitation, Collombey-Muraz (VS)

BGE 1A.173

 
Baubewilligung Werkhof

Baubewilligung Werkhof (Werkstätte, Schreinerei, Lagerhalle), Schwanden (GL)

BGE 1A.58

 
Kies- und Betonaufbereitung

Bewilligung Kiesabbau und Betonaufbereitungsanlage, Oberwangen (BE)

BGE 1A.77

 
Brecheranlage

Betriebsbewilligung einer Brechanlage, Basel (BS)

BGE 1P.678

 
Bauschuttlagerplatz: mässig störend

Bauschuttlagerplatz als "mässig störender Betrieb" in einer Gewerbezone, Hirzel (ZH)

VB.2003.00288

 
Exploitation d'une imprimerie

Maintien de l'exploitation d'une imprimerie sous réserve de la réalisation de certains travaux

TA GE ATA/617/2003

Güterumschlag und Betriebsverkehr - Transport de marchandises - Trasporti

BG
Emissionsbegrenzungen Freizeit- und Einkaufszentrum

Emissionsbegrenzungen nach dem Berner Fahrleistungsmodell bei einem Freizeit- und Einkaufszentrum, Bern (BE)

BGE 131 II 470

 
Emissionen bei Erweiterung Einkaufszentrum

Erweiterung eines Einkaufzentrums; Berücksichtigung der Emissionen der Gesamtanlage, Pfäffikon (ZH)

BGE 131 II 103

 
Emissionsbeschränkung durch Reduzierung der Anzahl Fahrten

Emissionsbeschränkung durch Reduzierung der Anzahl Fahrten beim Fussballstadion mit Einkaufs- und Kongresszentrum, Zürich (ZH)

BGE 131 II 81

 
Einführung einer Parkgebühr für Parkplätze eines Einkaufszentrums

Einführung einer Parkgebühr für die öffentlich zugänglichen Parkplätze eines Einkaufzentrums, Bern (BE)

BGE 125 II 129

Maschinenlärm - Machine - Macchina

BG
Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall

Zuordnung von ES-Stufen im Einzelfall bei einem Sägereibetrieb, Bannwil (BE). Die im Einzelfall nach Art. 44 Abs. 3 LSV festgesetzten Empfindlichkeitsstufen entfalten keine über das einzelne Projektbewilligungs- bzw. Sanierungsverfahren hinausgehenden Rechtswirkungen.

BGE 119 Ib 179

Wärmepumpen

BG
Einhaltung der Planungswerte und vorsorgliche Emissionsbegrenzung gelten kumulativ

Ein Nachbar hatte ohne Bewilligung eine Wärmepumpe in seiner Scheune installiert, worauf sich eine Nachbarin beim Gemeinderat Gipf-Oberfrick AG beschwerte. Der Gemeinderat erteilte ihm nachträglich die Baubewilligung. Dagegen wehrte sich die Nachbarin erfolglos vor dem Baudepartment des Kantons Aargau sowie vor dem Verwaltungsgericht.
Das Bundesgericht hingegen gab der Nachbarin recht: Weil es sich bei der Pumpe um ein Innenmodell handle, hätte sie auch im Wohnhaus statt in der Scheune eingebaut werden können. Obwohl die Planungswerte eingehalten werden, müsse der Gemeinderat prüfen, ob eine Umplatzierung der Anlage ins Wohnhaus im Sinne der vorsorglichen Emissionsbegrenzung möglich wäre. Eine Zeitkorrektur ist für die Beurteilung zulässig.

Urteil des Bundesgerichts 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016

Zusammenfassung des BAFU zum Urteil des Bundesgerichts 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016

 
Wärmepumpe ausserhalb einer Wohnbaute verletzte umweltrechtliches Vorsorgeprinzip

Im Jahr 2009 realisierte A. eine Wohnbaute, installierte die Wärmepumpe entgegen der Baubewilligung ausserhalb des Gebäudes und ersuchte die Gemeinde nachträglich um Bewilligung der Anlage. Die Gemeinde verfügte den Abbruch der Wärmepumpe. Diese Abbruchverfügung wurde durch den Staatsrat, das Kantonsgericht Wallis und das Bundesgericht bestätigt. Das BGer hält fest, dass der Lärmschutz nicht nur durch die im Anhang der LSV festgelegten Belastungsgrenzwerte, sondern auch durch das in Art. 11 Abs. 2 USG normierte Vorsorgeprinzip gewährleistet werde. Demnach seien Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sei. Obwohl die Planungswerte vorliegend knapp eingehalten würden, hätte der Standort der Wärmepumpe besser gewählt werden können. Insbesondere hätte die Wärmepumpe – wie ursprünglich von der Baubewilligung vorgesehen – im Innern der Wohnbaute platziert werden können, denn der Beschwerdeführer bringe nicht vor, dass diese Vorgehensweise technisch unmöglich und wirtschaftlich nicht tragbar sei.

Das BGer qualifiziert die Abbruchverfügung als verhältnismässig und weist die Beschwerde ab.

Urteil des Bundesgerichts 1C_82/2015 vom 18. November 2015 (Urteil ist zur amtlichen Publikation vorgesehen)

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Wahl von Lärmschutzmassnahmen bei Wärmpumpen

Es soll diejenige Lärmschutzmassnahme gewählt werden, welche im Rahmen des Vorsorge- und Verhältnissmässigkeitsprinzips den besten Lärmschutz gewährleistet. Dabei können verschiedene Massnahmen kumuliert werden.

BGE 1C 506 2008
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VG
Nachträgliche, gesonderte lärmschutzrechtliche Überprüfung einer Luftwärmepumpe gutgeheissen

Im Zusammenhang mit einer Baubewilligung für ein Mehrfamilienhaus hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich entschieden, dass die lärmschutzrechtliche Überprüfung der geplanten Wärmepumpe nachträglich gesondert behandelt und die erforderliche Lärmschutzmassnahmen aufgrund erfolgter Überprüfung verfügt werden können.

VB.2015.00010

 
Auftragsvergabe eines Lärmgutachtens durch die Bauherrschaft für den Betrieb ihrer Luftwärmepumpe gutgeheissen

Der Regierungsrat ZG überprüft, ob im konkreten Fall eine Luft-/Wasserwärmepumpeanlage an der Aussenwand eines Wohnhauses baubewilligungspflichtig ist und ob die Planungswerte gemäss LSV eingehalten werden. Bei der umstrittenen Wärmepumpe handelt es sich um eine Lärm verursachende, ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 2 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV und sie darf damit nur errichtet werden, wenn die durch ihren Betrieb erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. In casu wurde das Lärmgutachten durch die Bauherrschaft und nicht durch die Gemeinde in Auftrag gestellt, was der Regierungsrat ZG als zulässig einordnet.

VB.2015.00010

 
Planungswerte sind auch gegenüber Fenstern lärmempfindlicher Räume auf dem Baugrundstück einzuhalten

ZH: Nachträgliche Bauverweigerung für eine Luft-/Wasser-Wärmepumpe, da die gewählte Wärmepumpe den Eindruck einer industriellen Anlage vermittelt und sich deshalb nicht in befriedigender Weise in das Wohnquartier einordnen lässt (E. 6.2).

Darüber hinaus stellt das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich klar, dass auch die Fenster lärmempfindlicher Räume auf dem Baugrundstück (der Neuanlage) als massgebliche Empfangspunkte zu berücksichtigen sind. Dass die Fenster auf demselben Grundstück liegen wie die lärmige Anlage, entzieht sie nicht dem Schutz der Lärmschutzvorschriften (E. 7.2).

(Hinweis: Unterschiedliche Praxis in den Kantonen)

Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 07. März 2012

Akustische Vogelschutzanlage

BG
Störung durch Vogelschussanlage in einem Rebberg

Automatische Vogelschutzanlage in einem Rebberg. Das Bundesgericht beurteilte die Klage eines Anwohners, der sich durch den Lärm der Schussanlagen aus einem nahegelegenen Rebberg gestört fühlte. Es kommt zum Schluss, dass ein Verzicht auf Vogelschutzmassnahmen unverhältnissmässig wäre. Akustische Massnahmen können dabei nicht einfach durch Netze ersetzt werden.

BGE 1A.34/1997

Parkierung

BG
Provisorische Stationierung von Booten während der Zuger Messe

Die provisorische und kurze Stationierung von Booten während der Zuger Messe bedarf keiner ordentlichen Baubewilligung. Der Beschwerdeführer hat geringfügige Lärmimmissionen (Seile welche durch den Wind an die Masten schlagen) hinzunehmen, da das Bundesgericht die ästhetischen Beeinträchtigungen und die entstehenden Geräusche als zu geringfügig eingestuft hat.

BGer 1C_79/2013

VG
Lärmimmissionen aus Tiefgarage

Abweisung der Lärmklage betreffend impulshaltigem Parkierungslärm aus Tiefgarage.

BRGE II Nr. 0108/2012

Sonstiges - Divers - Varie

BG

Lärmimmissionen eines Gastronomie-und Unterhaltungsbetriebs; Massnahmen zur Lärmbekämpfung; Ermittlungspflicht

Den Vollzugsbehörden kommt bei der Wahl des Vorgehens und der Massnahmen ein Ermessensspielraum zu. Ein stufenweises Vorgehen (hier Einschränkung der Betriebszeit und zunächst Verzicht auf konkrete Erhebungen der Lärmbelastung vor Ort, jedoch Vorbehalt weiterer Massnahmen, sofern erforderlich) ist grundsätzlich geeignet, die Verhältnismässigkeit der Massnahmen zu wahren. Es ist mit dem Bundesrecht dagegen nicht vereinbar, dass dann, wenn Anhaltspunkte für unzulässige Lärmimmissionen bestehen, die erforderlichen Ermittlungen und allfällige Massnahmen hinausgeschoben werden. Erscheint eine Überschreitung der Planungswerte bzw. des im Einzelfall zulässigen Masses des Lärms als wahrscheinlich, so müssen die Aussenlärmimmissionen ermittelt werden. Die geltend gemachten Lärmbelästigungen und insbesondere die Hinweise im Gutachten deuten auf erhebliche Immissionen hin, die der sofortigen und vollständigen Ermittlung bedürfen. Die Gemeinde wäre deshalb verpflichtet gewesen, sofort weitere Ermittlungen und allenfalls weitere Massnahmen anzuordnen.

BGE 1C_161_164/2013

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Verpflichtung zur Anlagewartung als Lärm reduzierende Massnahme von BGer gestützt

Wenn der Lärmpegel einer Kleinwindkraftanlage die Belastungsgrenzwerte, die durch die LSV festgelegt sind, überschreitet, ist es zulässig, die Betreiberin der Anlage zur Durchführung einer Wartung zu verpflichten, wenn eine solche die Lärmemissionen zu reduzieren vermag.

BGE 1C_178/2012

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Lärmimmissionen eines Tanzlokals; Öffnungszeiten; Innenschallpegel

Der Innenschallpegel ist in den Nächten von Freitag bis Sonntag nach 03:30 Uhr auf maximal 85 dB(A) zu beschränken, da der nach aussen dringende Lärm sowie derjenige, den die Gäste beim Betreten oder Verlassen des Lokals verursachen, für die Anwohner andernfalls mehr als nur eine geringfügige Störung zur Folge hätte.
Es ist sehr fraglich, ob am Betrieb des Tanzlokals ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, welches lärmschutzrechtliche Erleichterungen rechtfertigt; jedenfalls führt die Beschränkung der Öffnungszeit bis 03.30 Uhr in der Nacht auf Freitag nicht zu einer unverhältnismässigen wirtschaftlichen Belastung.

BGE 1C_58/2011

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Lärmimissionen durch Luftseilbahn

Zunahme der Lärmimmissionen durch eine neue Gondelbahn, Sitten (VS)

BGE 1A.81/2005

 
Baubewilligung Werkstatt für Motorräder

Baubewilligung für eine Nutzungsänderung zu einer Werkstatt für Motorräder im Erdgeschoss, Zürich (ZH)

BGE 1A.276/2004